Die Europäische Integration ist mit Abstand das wichtigste politische Projekt unserer Zeit. So bringt uns die Europäische Union nicht nur wirtschaftlichen Wohlstand und Reisefreiheit (Schengen-Raum), sondern sichert innerhalb ihrer Grenzen auch den Frieden – und gerade der immer noch andauernde schreckliche russische Angriffskrieg auf die Ukraine zeigt, wie wichtig eine starke und handlungsfähige Europäische Union, für die Sicherheit aller ihrer Mitgliedsstaaten ist. Darüber hinaus erleichtert die Europäische Union in vielen Bereichen unseren Alltag, häufig ohne das wir uns dessen wirklich bewusst sind.
Leider werden viele Errungenschaften und Projekte, mit denen die Europäische Union unser aller Leben beeinflusst, oft nur spärlich kommuniziert. Das ist ein Grund dafür, warum die Europäische Union meist nur als ein abstraktes und nicht greifbares Bürokratiegebilde wahrgenommen wird. Dabei ist das gar nicht richtig: So gibt es vor allem im städtebaulichen und kulturellen Bereich, viele Projekte, die erst durch die Europäische Union ermöglicht wurden, und das auch ganz konkret bei uns in Velten.
Um zu verdeutlichen, was die Europäische Union in den letzten Jahren, bei uns vor Ort in Velten ermöglicht hat, bat ich die Stadtverwaltung mittels einer Anfrage, alle Projekte zu benennen, die mithilfe von EU-Fördermitteln realisiert werden konnten. Diese Projekte habe ich nachfolgend zusammengefasst und um meine persönliche Sicht ergänzt:
Projekt 01: Neugestaltung Bahnhofsvorplatz
Insgesamt konnte die Stadtverwaltung mir vier in Velten verortete Projekte benennen, die in den letzten Jahren mit Fördermitteln der Europäischen Union umgesetzt werden konnten. Das mit Abstand prägnanteste Projekt, ist dabei wohl die Neugestaltung unseres Bahnhofsvorplatzes.
So wurde die Neugestaltung unseres Bahnhofsvorplatzes mit EU-Geldern in Höhe von 1.074.000,00 EUR, aus dem Förderprogramm „Förderung von Investitionen für den ÖPNV“, bezuschusst. Dieses Projekt war nicht nur der Startschuss für die gesamte Umgestaltung unseres Bahnhofareals, sondern markiert auch eine Trendwende: Von einem der hässlichsten Bahnhöfe, zu einem der schönsten Bahnhöfe Brandenburgs. Unser neugestalteter Bahnhof ist ein städtebauliches Juwel, dass zu einem nicht zu unterschätzenden Teil, die urbane Lebensqualität in unserer Ofenstadt fördert – und dass dank der Europäischen Union!
Projekt 02: Errichtung Hedwig-Bollhagen-Museum
Das zweite Projekt, welches in Velten mit Hilfe von EU-Geldern realisiert werden konnte, ist gleichzeitig eines der kulturell bedeutsamsten Projekte für ganz Velten: Die Errichtung des Hedwig-Bollhagen-Museums. Dieses erhielt 834.780,00 EUR an Zuwendungen, aus dem Förderprogramm „Kommunales Kulturinvestitionsprogramm“. Das Velten ohne sein Ofen- und Keramikmuseum und sein Hedwig-Bollhagen-Museum, nicht Velten wäre, erübrigt sich von alleine – immerhin heißen wir nicht umsonst „Ofenstadt“. Durch die Umsetzung dieses Projektes ist somit ein wesentlicher Teil von Veltenes kulturellem Erbe, durch die Europäische Union gefördert und unterstützt wurden.
Projekt 03: Ausbau Ortsdurchfahrt L172
Das dritte durch die Europäische Union geförderte Projekt, war eine Gemeinschaftsaufgabe der Stadt Velten und des Landesbetriebes Straßenwesen: Der Ausbau der Landesstraße L172, Ortsdurchfahrt Velten (Berliner Straße + Breite Straße). Bei diesem Projekt war die Stadt Velten verantwortlich für den Ausbau der Nebenanlagen (Grünflächen, Bürgersteig) und der Landesbetrieb Straßenwesen für den Ausbau der Fahrbahn. Hier stammen die Fördermittel aus dem EFRE (Europäischer Fond für regionale Entwicklung). Die Höhe der Zuwendungen an den Landesbetrieb Straßenwesen ist leider nicht bekannt. Der Ausbau der L172 steigerte jedoch die Attraktivität unseres Straßenbildes wesentlich und ermöglicht seit Umsetzung, einen flüssigeren Verkehr. Somit leistete die Europäische Union auch einen Beitrag zur Verbesserung einer unserer wichtigsten Hauptverkehrsadern.
Projekt 04: Erweiterung Löwenzahn Grundschule
Das vierte und letzte von der Europäischen Union geförderte Projekt, ist gleichzeitig auch das Aktuellste: Die barrierefreie Erweiterung der Löwenzahn Grundschule. Hier erhielt die Stadt Velten einen Zuwendungsbescheid über das Förderprogramm „Nachhaltige Entwicklung von Stadt und Umland“, in Höhe von mittlerweile 3.580.000,00 EUR. Dieses Förderprogramm hat zwar das Land Brandenburg ins Leben gerufen, es wird jedoch durch die Europäische Union finanziert. Mittels dieses Förderprogramms konnte die enorm wichtige und dringend benötigte Modernisierung unserer Löwenzahn Grundschule begonnen werden, zudem stärkt dieses Projekt Velten als Bildungsstandort. Somit hat die Europäische Union auch im Bereich Bildung, einen wichtigen Beitrag in Velten geleistet.
Zusammenfassung
In den vergangenen Jahren wurden in Velten somit, städtebauliche und kulturelle Projekte in Höhe von 5.488.780 EUR, durch Europäischen Union gefördert und unterstützt. Daran wird deutlich, dass die EU sehr wohl auch bei uns vor Ort, einen wichtigen, positiven und konkret sichtbaren Einfluss hat. Unserer Bürgermeisterin ist dabei für die Nutzung dieser Fördermöglichkeiten zu danken und der Stadtverwaltung für die schnelle und fachliche Beantwortung meiner Anfragen.
Vorurteil: Deutschland ist Zahlmeister der EU
Eines der hartnäckigsten Vorurteile gegenüber der Europäischen Union, besteht aus der Behauptung, das Deutschland der Zahlmeister der EU ist. Dazu ein Zitat aus dem Focus und ein Video von der Tagesschau.
Zitat aus einem Focus-Artikel von 2019:
“Abgesehen von der Frage, ob man den Wert der europäischen Einigung wirklich nur daran festmachen sollte, wer wie viel zum EU-Haushalt beiträgt: Zahlt Deutschland wirklich am meisten?
Es kommt darauf an, wie man misst. Als Nettozahler wird allgemein bezeichnet, wer mehr einzahlt, als er selbst herausbekommt. Geht man danach, wie viel die Länder gemessen an ihrem Bruttoinlandsprodukt an die EU zahlen, dann ist Deutschland tatsächlich der größte Nettozahler. Schaut man darauf, wie viel rechnerisch jeder Bürger für die EU zahlt, kommt Deutschland hinter dem viel kleineren Schweden auf Platz zwei. Geht man nach der gezahlten Summe in Milliarden Euro, ist Deutschland der größte Nettozahler.
Dieses Bild blendet jedoch aus, dass Deutschland wirtschaftlich stark von der EU profitiert. Zum Beispiel durch Exporte in andere EU-Länder und durch Aufträge aus anderen EU-Ländern, die erst mit Finanzmitteln aus Fördertöpfen möglich werden. Hinzu kommt: Gelingt es langfristig, dass auch die Wirtschaft in ärmeren Mitgliedstaaten anzieht, die Arbeitslosigkeit zurückgeht, der Lebensstandard ansteigt, dann ist das auch ein Beitrag zum Frieden und der Stabilität innerhalb der gesamten Union.
Man könnte also sagen: Deutschland zahlt – und profitiert.”
Video der Tagesschau von 2014:
Quelle: https://www.tagesschau.de/europawahl/eu-vorurteile100.html
Was heißt das für Velten?
Zu aller erst sollte man wissen, dass die Stadt Velten keine Steuergelder an die Europäische Union abführen muss, jedoch profitieren auch Veltener Unternehmen vom EU-Binnenmarkt. So können – wie in Zitat und Video beschrieben – natürlich auch Veltener Unternehmen in andere EU-Länder exportieren und sich so neue Absatzmärkte erschließen. Das wiederum bedeutet natürlich, mehr Umsatz für die jeweiligen Unternehmen, dadurch kann die Stadt Velten wiederum, mehr Gewerbesteuern einnehmen – mit denen dann beispielsweise, städtische Projekt finanziert werden – und zu guter Letzt werden so, mehr Arbeitsplätze in Velten geschaffen und langfristig gesichert. Somit profitiert auch Veltens Wirtschaft von der Europäischen Union.
Was tut Europa sonst noch für mich?
Um diese Frage zu klären, hat das Europäische Parlament eine Kampagne unter dem Motto „Das tut die EU für mich“ ins Leben gerufen. Auf der Website >> http://www.what-europe-does-for-me.eu << können alle Unionsbürger einsehen, was die EU für uns und unsere Regionen tut und wie sie unser Leben bereichert.
gez. Marcel Ruffert