Europa

Ich stehe für ein föderales, freiheitlich-demokratisches und friedliches Europa, für ein Europa der Solidarität, Bürgernähe und Einheit. Ein Europa, in dem Nachhaltigkeit und Klimaschutz gelebt werden, und das souverän in der Welt agieren kann. Kurz gesagt: Ich stehe für die Schaffung eines Europäischen Bundesstaates.

Die Europäische Integration ist mit Abstand das wichtigste politische Projekt unserer Zeit, denn nur gemeinsam können wir Europäer:innen die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts meistern! Das Ziel unserer Generation muss es daher sein: die Europäische Union als Ganzes zu erhalten, die Europäische Integration voranzutreiben und immer weiter zu vertiefen.

Dabei steht Europa vor großen Herausforderungen, sowohl vor Internen wie auch Externen. Damit die Europäische Union nicht weiter auseinander bricht und die Europäische Integration weiter voranschreiten kann, bedarf es vieler Reformen. Bürokratieabbau ist da nur ein Beispiel. Meine Vorschläge für die Zukunft Europas sind klar, nachfolgend die Wichtigsten zusammengefasst:

  • Die Arbeitsweise der Europäischen Union (EU) muss für die Bürger:innen transparenter und nachvollziehbarer werden.
  • Die EU soll sich von einem Staatenverbund (aktuelle Form) zu einem Bundesstaat weiterentwickeln, so, dass die EU einen vollständig souveränen Staat bildet – die Mitgliedsstaaten wären dann das, was heute in Deutschland die Bundesländer sind.
  • Das Europäische Parlament soll zu einem vollwertigen Parlament aufgewertet werden, so, dass das Europäische Parlament innerhalb der EU das Machtzentrum bildet und nicht der Europäische Rat (Rat der Staats- und Regierungschefs).
  • Alle EU-Bürger:innen sollen eine einheitliche Staatsangehörigkeit und einheitliche Reisepässe erhalten, so, dass sich die Staatsangehörigkeit in „europäisch“ ändert.
  • Die EU soll sich eine rechtskräftige und rechtswirksame Verfassung geben, auf der alle Europäischen Gesetze und alle Gesetze innerhalb der EU aufbauen.
  • Die EU soll eigenständige Streitkräfte (Europaarmee) aufbauen, alle nationalen Streitkräfte werden aufgelöst.
  • Innerhalb der EU soll ein gemeinsames Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsystem geschaffen und etabliert werden.
  • Europaweit soll ein einheitlicher Mindestlohn gelten, auf dem alle regionalen und branchenspezifischen Mindestlöhne aufbauen.
  • Die Staatsschulden aller Mitgliedsstaaten sollen vergemeinschaftet werden (Schuldenunion).
  • Als Wirtschaftsform soll die EU die Gemeinwohl-Ökonomie anstreben.

Information: Die politische Strömung, die die Schaffung eines freiheitlich-demokratischen Europäischen Bundesstaates zum Ziel hat, bezeichnet man als „Europäischen Föderalismus“. Menschen wie mich, die diese Ziele und Einstellung teilen, bezeichnet man daher als „Europäische Föderalisten“. Der Europäische Föderalismus wird neuerdings auch als „Pro-Europäismus“ bezeichnet. Eine alternative Bezeichnung für das Ziel einen Europäischen Bundesstaat zu schaffen, ist der Begriff „Vereinigte Staaten von Europa“ oder „United States of Europe“. Die Gegenströmung zum Europäischen Föderalismus ist die „EU-Skepsis“. Die antidemokratische Gegenströmung zum Europäischen Föderalismus ist der „Pan-Europäische Nationalismus“. Diese möchte einen europäischen Nationalstaat auf autoritärer, totalitärer und rassistisch-spiritueller Basis verwirklichen. Vertreter des Europäischen Föderalismus sind zum Beispiel die „Europa-Union Deutschland“ oder die Paneuropa-Union Deutschland“, Vertreterin des Pan-Europäischen Nationalismus, ist beispielsweise die maltesische Kleinpartei „Imperium Europa“.

Mehr Informationen über den Europäischen Föderalismus gibt es hier:
Europa-Union Deutschland: https://www.europa-union.de/
Paneuropa-Union Deutschland: https://paneuropa.org/

Mehr Informationen über die Gemeinwohl-Ökonomie gibt es hier:
GWÖ: https://web.ecogood.org/de/

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Die Geschichte der Europäischen Union:

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gez. Marcel Ruffert